In diesem Jahr wurde Deutschlands Arbeit im „Peer Review“ von den zwei Mitgliedsstaaten Großbritannien und Australien sowie dem Entwicklungsausschuss der OECD geprüft. Deutschlands Rolle in der Entwicklungshilfe wurde in dem Bericht generell gewürdigt. Zugleich wurde die Entwicklung der letzten fünf Jahre jedoch als Rückschlag bezeichnet. Das Land sei seit Jahrzehnten eines der führenden Geberländer und habe besonderes Gewicht bei der Bekämpfung des Klimawandels. Die Entwicklungshilfe in diesem Bereich sei erfreulicherweise in den letzten Jahren gestiegen. Die Gesamtmittel jedoch seien weiterhin unzureichend und müssten schneller bereitgestellt werden, fordert der Entwicklungsausschuss.

Die OECD mahnt an, dass Deutschland 2009 nur 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben habe. Um das Versprechen, diesen Anteil bis 2010 auf 0,51 Prozent und bis 2015 auf 0,7 Prozent zu steigern, muss Deutschland deutlich zulegen. Zudem sei der Anteil der bilateralen Hilfen für Länder südlich der Sahara nur geringfügig gestiegen. Das Ziel Deutschlands war es, die Hälfte der Erhöhungen der offiziellen Entwicklungsarbeit für diese Region aufzuwenden. „Der Bericht ist ein deutliches Armutszeugnis für die Bundesregierung. Die OECD kritisiert zu Recht, dass Deutschland die nötige Ernsthaftigkeit bei der Umsetzung der internationalen Entwicklungszusagen vermissen lässt. Die ärmsten Länder erhalten einen geringeren Anteil der Hilfe, als von der Bundesrepublik versprochen.”, sagt Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung, von Oxfam Deutschland. Der Bericht betonte auch die Pläne des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die eine größere Rolle des privaten Sektors in der Entwicklungshilfe vorsehen.

Der Entwicklungsausschuss der OECD kommt zu dem Fazit, dass Deutschland Reformen schnell umsetzen solle, um seine Entwicklungshilfe effektiver und in größerem Umfang einzubringen. Dies stärke Deutschlands Beitrag zu den Millenniumszielen, vor allem in Subsahara-Afrika, einer Region in der bereits geringe Erhöhungen große positive Auswirkungen haben könnten. Dr. Renée Ernst, Leiterin der UN-Millenniumkampagne in Deutschland, fordert, „Deutschland muss sein Versprechen, 0,7 Prozent des BIP bis 2015 für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, in der Qualität und Quantität der Mittel einhalten. Die Entwicklungszusammenarbeit muss kohärenter gestaltet werden und als Partnerschaft auf Augenhöhe erfolgen. Es sind noch fast fünf Jahre bis 2015. Die Millenniumsziele sind erreichbar, wenn die Zusagen konkretisiert und eingehalten werden.“

Relevante Informationen:

• Entwicklungsausschuss der OECD
• Full report 2010, Germany
• Offizielle Homepage von Oxfam