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14.12.2010

Tag der Menschenrechte: „Alle Menschen sind frei und gleich“ - Alle?

Am 10. Dezember 1948 wurde vor den Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verlesen: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“. In Berlin demonstrierte Amnesty International gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit, Diskriminierung und Folter - Menschenrechtsverletzungen, die 2009 in mehr als 150 Ländern der Welt dokumentiert wurden. Am gleichen Tag wurde der Friedensnobelpreis in Abwesenheit an den Chinesen Liu Xiaobo verliehen.


„Sie heißt nicht die teilweise Erklärung der Menschenrechte. Es ist nicht die manchmal Erklärung der Menschenrechte. Es ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die allen Menschen grundlegende Rechte garantiert - ohne Ausnahme“, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember. “Gewalt wird nur enden, wenn wir Vorurteile abbauen. Diskriminierung wird nur enden, wenn wir zulassen, darüber zu reden. Das verlangt von uns allen etwas anzusprechen - zu Hause, bei der Arbeit, in unseren Schulen und Gemeinden - um Solidarität zu zeigen.“ In seiner diesjährigen Rede nahm der UN-Generalsekretär insbesondere Bezug auf die Rechte von Homosexuellen, deren Sexualität noch heute in mehr als 70 Ländern der Welt strafbar ist.

Menschenrechtsverletzungen sind vielfältig. Allgemein versteht man unter Menschenrechten grundlegende Rechte, die Menschen zustehen, ohne Unterschied nach Hautfarbe, Geschlecht, Religion, politischer Überzeugung, Sexualität oder Herkunft. Menschenrechte und Millenniumentwicklungsziele berühren zum Teil gleiche Bereiche. So wurde zum Beispiel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in diesem Jahr das Grundrecht auf Wasser hinzugefügt. Rechtlich bindend ist die 30 Artikel umfassende Menschenrechtscharta jedoch nicht. Jeder Staat erkennt sie mit Beitritt zur UN lediglich formlos an.

„ Armutsbekämpfung und die Förderung der Menschenrechte sind zwei Ansätze, die sich gegenseitig bedingen und verstärken. Das klingt nahe liegend, das war es aber lange Zeit nicht, zumindest nicht für reiche Länder. Sich für die Erreichung der Millenniumentwicklungssziele zu engagieren, heißt sich für Umsetzung der Menschenrechte einzusetzen.“, sagte Dr. Renée Ernst, Leiterin der UN-Millenniumskampagne, anlässlich des Tags der Menschenrechte.

„ Die Umsetzung der Millenniumentwicklungsziele ist eng mit der Verwirklichung der Menschenrechte verknüpft. Viele der Millenniumentwicklungsziele (eng. MDGs) sind unmittelbar auf die Verwirklichung bestimmter Rechte gerichtet. Beispiele sind das Recht auf Nahrung (MDG 1) und angemessenen Zugang zu Trinkwasser (MDG 7), das Recht auf Grundbildung (MDG 2) sowie sexuelle und reproduktive Rechte der Frauen (MDG 3, 5 und 6). Diese acht Millenniumentwicklungsziele bieten die einmalige Chance, die Menschenrechte von Millionen von Menschen zu verwirklichen – einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung“, betonte Ernst.

Am 10. Dezember wurde auch der Friedensnobelpreis verliehen. Der chinesische Regimekritiker Liu Xiaobo wurde in diesem Jahr ausgezeichnet, konnte den Preis jedoch nicht entgegen nehmen. Sein Einsatz für das Bürgerrechtsmanifest „Charta 08“ mit Forderungen nach Demokratisierung, Meinungs- und Religionsfreiheit in China endete für Xiaobo mit elf Jahren Gefängnis. Nichtregierungsorganisationen forderten weltweit die Freilassung des Preisträgers. Es ist seit 74 Jahren das erste Mal, dass der Friedensnobelpreis nicht persönlich verliehen wurde. „Der Nobelpreis wird den moralischen und politischen Druck erhöhen“, sagte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International anlässlich der Verleihung. „China wird es sich auf Dauer nicht leisten können, in der Wirtschaft ein Riese, aber bei den Menschenrechten ein Zwerg zu sein“.

 

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mehr unter:www.un-kampagne.de