20.05.2010

Oxfam: Bundestag soll Finanzmarktsteuer beschließen

Ungewöhnliche Gestalten tummelten sich heute auf dem Pariser Platz in Berlin: Robin Hood und seine Gefährten stoppten eine Pferdekutsche und erleichterten die reisenden Banker um einen Teil ihres Vermögens. Die Beute wanderte sofort in ein Behältnis mit der Aufschrift „Armut bekämpfen, Entwicklung finanzieren, Klima schützen“. Mit der von Oxfam, Attac und den Jusos inszenierte Aktion wird der Bundestag aufgefordert, sich in dieser Woche mit einem Beschluss für die EU-weite Einführung einer Finanztransaktionssteuer auszusprechen.

„Ein Bundestagsbeschluss zur Einführung der Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene würde einen echten Durchbruch bedeuten: Neben Deutschland und Österreich, das einen solchen Beschluss bereits gefasst hat, würden weitere EU-Länder nachziehen und damit auch einen starken Impuls in Richtung G20“, erklärte Oxfams Kampagnenleiter Jörn Kalinski. Selbst mit einem geringen Steuersatz von 0,05 Prozent auf den spekulativen Handel mit Finanzvermögen könnten jährlich Hunderte Milliarden Euro für Armutsbekämpfung und den weltweiten Klimawandel zusammenkommen. Die Organisationen erklärten, dass eine klare Positionierung Deutschlands ein entscheidender Impuls für die EU sein wird, eine Steuer auf Finanztransaktionen zu beschließen.

Auch Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis erklärte, dass „nur eine Finanztransaktionssteuer riskante, kurzfristige Spekulation unrentabel macht und hilft, das Finanzcasino endlich zu schließen.“ Von Larcher begrüßt die Zusage von Bundeskanzlerin Merkel, sich für eine internationale Finanztransaktionssteuer einzusetzen. Allerdings halte sie sich das Hintertürchen für die viel weniger wirksame Finanzaktivitätssteuer Steuer offen. Diese Fluchttür muss der Bundestag Morgen verschließen.

Relevante Informationen:

Hier gibt es mehr Informationen sowie Fotos von der Aktion am Pariser Platz