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Globale Partnerschaften sind das wichtigste Ziel für Industriestaaten

Was ist Entwicklungshilfe: Milde Gabe, Schaffung neuer Absatzmärkte oder Mittel zur Armutsbekämpfung? Ziel 8 überträgt den Industrie- und Entwicklungsländern die gemeinsame Verantwortung für den „global deal“ der Armutsbekämpfung.

Die UN-Sonderbeauftragte Eveline Herfkens beschreibt das achte Entwicklungsziel oft als eine „Agenda der wechselseitigen Verantwortung“ von reichen und armen Staaten.

Die Industrieländer sind dazu verpflichtet, mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit bereit zu stellen und diese effizienter zu gestalten. Es darf nicht bei einzelnen hochglänzenden „Good Will“-Aktionen bleiben. Sie müssen zudem eine gerechtere Handelspolitik betreiben und beispielsweise Agrarprodukten aus Entwicklungsländern nicht mehr den Zugang zu ihren Märkten versperren.

Die Entwicklungsländer hingegen müssen den Kampf gegen die Korruption aufnehmen, demokratische und emanzipatorische Prozesse fördern und staatliche Budgets für Infrastruktur und Armutsbekämpfung einsetzen.

Entwicklung in Zahlen:

Die Nettoauszahlungen an staatlicher Entwicklungshilfe (Official Development Assistance, ODA) stiegen 2008 um 10,2 Prozent auf 119,8 Milliarden US-Dollar, den höchsten je zu verzeichneten Betrag. Er entspricht 0,30 Prozent des kombinierten Nationaleinkommens der entwickelten Länder. Auch die Ausgaben im Rahmen bilateraler Hilfsprogramme und -projekte nahmen in den letzten Jahren zu und sind zwischen 2007 und 2008 real um 12,5 Prozent angestiegen – ein Zeichen dafür, dass die Geber ihre grundlegenden Hilfsprogramme erweitern.

Damit liegen die Hilfszahlungen allerdings insgesamt immer noch deutlich unter dem von den Vereinten Nationen angesetzten Zielwert von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) bis 2015. Dass die Quote, die bis 2010 einen Zielwert von 0,51 Prozent des BNE hatte, jedoch erfüllbar ist, beweisen Staaten wie Großbritannien mit 0,56% und Spanien mit 0,51%. Diese Länder werden ihr 0,51-Versprechen – trotz Wirtschafts- und Finanzkrise – erreichen oder sogar übertreffen. Nach wie vor Spitzenreiter sind Schweden - gemessen am BNE-Anteil – größter Geber mit 1,03 Prozent, gefolgt von Luxembourg (1%) und Norwegen (1%).

Die Mitglieder der Welthandelsorganisation beschlossen 2001 in Doha, bis Ende 2004 eine Reihe von Handelsvereinbarungen abzuschließen, die die wirtschaftliche Perspektive von Entwicklungsländern deutlich verbessern sollte. Der Beschluss zielte vor allem auf den freien Zugang zu den Märkten in den Industrienationen. Dies ist aufgrund der Blockadehaltung der USA und der EU hinsichtlich ihrer Agrarexportsubventionen bis heute nicht geschehen. Ein wichtiger Indikator ist der Anteil der Güter aus den Entwicklungsländern, die zollfreien Zugang zu den Märkten der reichen Staaten bekommen. Der Anteil aller Ausfuhren aus Entwicklungsländern, die echte präferenzielle Zollfreiheit erhalten, liegt seit zehn Jahren um 20 Prozent. Demgegenüber ist der Anteil der Ausfuhren der am wenigsten entwickelten Länder, denen diese Zollfreiheit eingeräumt wird, von 35 Prozent Ende der 1990er Jahre auf 50 Prozent 2007 gestiegen.

Im Kommunikationszeitalter gibt der Anteil der Internetnutzer in der Bevölkerung einen Hinweis auf den Entwicklungsstand eines Landes. Die Zahl der Internetnutzer nimmt stetig zu: Ende 2007 verfügten fast 1,4 Milliarden Menschen, nahezu ein Fünftel der Weltbevölkerung, über einen Internetzugang. In den Entwicklungsregionen kann die Verfügbarkeit zum  Internet maßgeblich zur Erreichung der Millenniumsziele beitragen, insbesondere im Gesundheits-, Bildungs- und Armutsreduzierungsbereich. Auffällig ist jedoch, dass im Jahr 2007 zwar 64 Prozent aller Einwohner der entwickelten Regionen das Internet nutzten, jedoch nur 13 Prozent der Bewohner in den Entwicklungsregionen und 1,5 Prozent in den am wenigsten entwickelten Ländern über einen Internetzugang verfügten.

 

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